Reisen in Risikogebiete

Kurz vor den Herbstferien haben alle Schulen in NRW ein Schreiben des Ministeriums zu privaten Reisen in Covid-19-Risikogebiete erhalten. Mit diesem Schreiben informiert das Ministerium über Verpflichtungen bei der Rückkehr nach Deutschland sowie schulrechtliche Konsequenzen. Ich bitte Euch/Sie, die Vorgaben zu beachten und entsprechend zu handeln.

Das Kultusministerium hat folgende Informationen zu
Privaten Reisen von Schülerinnen und Schülern in Covid-19-Risikogebiete herausgegeben.

2. Schülerinnen und Schüler
Schülerinnen und Schülern müssen sich nach der Rückkehr aus Risikogebieten
regelmäßig in Quarantäne begeben (s.o.). Wenn sie dies missachten
und dennoch zur Schule kommen, spricht die Schulleiterin oder
der Schulleiter aufgrund des Hausrechts das Verbot aus, das Schulgelände
zu betreten. Unabhängig von den rechtlichen Folgen stellt ein solches
Verhalten einen schweren Verstoß gegen die Pflicht zur gegenseitigen
Rücksichtnahme in der Schule dar.
Schülerinnen und Schüler in Quarantäne bleiben dem Unterricht aus
Rechtsgründen fern. Dieser Umstand stellt keine Schulpflichtverletzung
und keinen schulischen Pflichtenverstoß der Schülerin oder des Schülers
dar. Das dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Urlaubsverhalten
ist durch schulrechtliche Maßnahmen (Bußgeldverfahren, Ordnungsmaßnahmen)
nicht zu sanktionieren.
Nach § 43 Absatz 2 Schulgesetz NRW müssen die Eltern bzw. die betroffenen
volljährigen Schülerinnen und Schüler im Falles eines Schulversäumnisses
die Schule unverzüglich benachrichtigen und schriftlich
den Grund mitteilen. Bei begründeten Zweifeln, ob Unterricht aufgrund
der Verpflichtung zur Einhaltung von Quarantänemaßnahmen versäumt
wird, kann die Schule im Fall der gesetzlichen Quarantäne gemäß § 3
CoronaEinrVO von den Eltern Nachweise über die Reise in ein Risikogebiet
verlangen und im Fall einer behördlich angeordneten Quarantäne im
Wege der Amtshilfe gemäß § 5 Absatz 1 Nr. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz
NRW beim Gesundheitsamt Erkundigungen einziehen, ob und
ggfls. welche Maßnahmen dort aufgrund des Infektionsschutzgesetzes
oder aufgrund der nach dem Infektionsschutzgesetz erlassenen Bestimmungen
getroffen worden sind.
Für die Nachholung quarantänebedingt nicht erbrachter Leistungsnachweise
(Klassenarbeiten, Klausuren) gelten die Bestimmungen der jeweiligen
Ausbildungs- und Prüfungsordnung.